Re: Ein Experiment zum Äther

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Geschrieben von Cogi am 01. März 2004 20:31:52:

Als Antwort auf: Re: Ein Experiment zum Äther geschrieben von Gabi am 01. März 2004 17:46:46:


>>>>Das Muster und der Schichtaufbau. Als Gebrauchsmuster übrigens, das dürfte jetzt abgelaufen sein.

Wahrscheinlich meinst Du Geschmacksmuster - also Aussehen/Optik und nicht das technische Prinzip. Deshalb fragte ich ja: Patentrechtlich dürfte das schwierig zu schützen sein, wenn man die Mäandermuster gar nicht sieht.

Den Geschmacksmusterschutz kann man übrigens immer verlängern, glaube ich;
Allerdings: wenn er wirklich nicht das technische Prinzip als Erfindung geschützt hat, ist der Geschmacksmusterschutz wahrscheinlich nicht viel wert.

Weißt Du zufällig, wie das Geschmackmuster heißt und in welcher Kategorie usw. das registriert ist?
Und etwas über die Schichten?

Cogi




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