Re: Ein Experiment zum Äther
Geschrieben von Gabi am 01. März 2004 22:08:05:
Als Antwort auf: Re: Ein Experiment zum Äther geschrieben von Cogi am 01. März 2004 20:31:52:
>Wahrscheinlich meinst Du Geschmacksmuster - also Aussehen/Optik und nicht das technische Prinzip. Deshalb fragte ich ja: Patentrechtlich dürfte das schwierig zu schützen sein, wenn man die Mäandermuster gar nicht sieht.
Definitiv Nein. Hue und Frithjof hatten zusammen ein Patent angemeldet, das aber abgelehnt wurde wegen einem Formfehler. Dann kam es zur Trennung der beiden und Hue hat allein das Gebrauchsmuster angemeldet.
Eine Geschmacksmusteranmeldung gab es definitiv nicht, es sei denn in den letzten 2 Jahren, weil wir bis dahin nämlich gerichtlich mit Hue zu tun hatten. Er hatte ein Foto der Mäanderstruktur (ohne Metallflächen, auf Diafilm und mikroskopisch verkleinert) für geschützt gehalten, aber eben KEINEN Geschmacksmusterschutz. Seine Klage hat er nicht gewonnen, sie war auch vom sonstigen Inhalt her völlig grundlos.
Leider gibt es auf diesem Gebiet weltweit keine Gutachter, da kannst Du Dir vorstellen, wie sich das hinzieht.MfG
Gabi