Re: Meyl - Interessanter Link
Geschrieben von Gabi am 04. Juni 2001 17:39:09:
Als Antwort auf: Re: Meyl - Interessanter Link geschrieben von Teddy am 04. Juni 2001 16:54:54:
>Ein Patent bescheinigt NICHT die Funktionstüchtigkeit einer Maschine. Das Patentamt überprüft lediglich, ob eine ähnliche Konstruktion schon mal da war, aber nicht, ob sie funktioniert.
Das stimmt so nicht. Ohne plausible Erklärung wird das Patent nicht angenommen. Die Funktion muß beschrieben werden und das muß logisch nachvollziehbar sein, auch alle nötigen Randbedingungen (Ansteuer-Parameter o.ä.). Rein esoterische Gegenstände, die über einen Glauben funktionieren, kann man nicht patentieren.
Neben den normalen Patenten gibt es noch Gebrauchsmuster (Stufe niedriger) und Geschmacksmuster (hat nichts mit Nahrung zu tun), letztere betreffen wirklich nur die Äußerlichkeit eines Dinges, zum Beispiel ein Logo. Hast Du das etwa gemeint ?
Herzliche Grüße
Gabi