Re: Meine Güte !


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Geschrieben von zaeld am 05. Juni 2001 15:46:13:

Als Antwort auf: Re: Meine Güte ! geschrieben von rolf am 05. Juni 2001 15:32:08:

>wenn aber Gefahr von dieser Erfindung ausgeht
>http://www.wasserauto.de/html/magnetolyse.html
>Dokument ganz unten lesen "Wasserelektrolyse"
>dann wird eingegriffen.

Erst einmal kann ich aus dem Text weder herauslesen, daß irgendeine Gefahr ausgeht, noch daß irgendetwas patentiert werden sollte, noch daß "eingegriffen" wurde. Falsche URL erwischt?

Was meinst du eigentlich mit "gefährliche Erfindungen" und "Eingreifen"?

Nun denn, im Patentgesetz steht ebenfalls nichts von einer Sonderbehandlung von gefährlichen Patenten. Nicht patentierbar sind lediglich (u.a.) sittenwidrige Erfindungen wie z.B. Briefbomben.

tschüssi





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