Patente

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Geschrieben von Stephan am 04. Februar 2004 20:53:08:

Als Antwort auf: Re: Identität von Skywalker geschrieben von Zäld am 04. Februar 2004 11:39:02:

Hallo!
>>Ich weiß, dass das alles nicht so einfach ist, wegen dem Patentschutz, den es für solche Dinge nicht geben darf.
>Das ist falsch. Eine Erfindung ist patentierbar, wenn sie neu ist, eine gewisse Erfindungshöhe hat und sie wirtschaftlich verwertbar ist. PMs sind nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

--> Wenn in einem Patent irgendwo ein Wirkungsgrad größer 1 steht, dann beginnen zumindest international Probleme. In den USA ist sowas per definition nicht patentierbar und in Deutschland, Frankreich und England kann es einem passieren, dass bei der Patentprüfung "Experten" aus der Wissenschaft, die hinzugezogen werden, sagen, dass dies nicht realisierbar ist, da es den physikalischen Gesetzen widerspricht.
Es soll auch vorgekommen sein, dass die "Experten" von konkurierenden, etabierten Unternehmen stammten.
Anscheinend hat man keinen Einfluss darauf, wie das Patent geprüft wird.
Und bei einer so wichtigen Sache reicht natürlich ein Geschmaks- oder Gebrauchsmusterschutz nicht aus.
Interessant ist auch, dass es einige Länder gibt, in denen offiziell fast noch nie versucht wurde, das Prinzip einiger PM zu patentieren. Darunter auch Deutschland.

Trotz allem halte ich das Patentamt neben aller Geldschneiderei und Seltsamkeiten doch für eine sinnvolle Institution. Die sind halt nur wenig open mindet.

Grüße,
Stephan


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