Re: Wasn das schon wieder ?

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Geschrieben von Gunnar am 08. Dezember 2003 15:28:50:

Als Antwort auf: Re: Wasn das schon wieder ? geschrieben von Uwe Hohlbein am 08. Dezember 2003 14:54:15:

>Hallo,
>was meinst Du, erfolgt eine Patenterteilung auf Grund einer Prüfung der Funktionstüchtigkeit, oder wird nur geprüft ob die gleiche Sache schon mit einem Patent belegt ist?
>Mit freundlichen Grüßen
>Uwe Hohlbein

Zuerst wird der Zahlungseingang der Patentgebühren geprüft ;-)

... mein Verständnis von Patentamt ist: Ich habe eine Idee und lasse sie schützen. Macht das Patentamt.

Fall eins: Jemand anders hatte die gleiche Idee --> er verklagt mich und weist es nach --> Patent war unnütz

Fall zwei: mein patent funktioniert nicht --> na und?

gruß

Gunnar


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